Hochschulen erhalten

Im Rahmen des Volksbegehrens "Hochschulen erhalten" haben sich Tausende Bürgerinnen und Bürger aus Brandenburg für den Erhalt einer vielfältigen Hochschullandschaft in ihrem Land eingesetzt. Vor allem die Lausitz stand dabei im Fokus und sollte als Wissenschaftsstandort gestärkt werden. Das Volksbegehren fand vom 10. April bis zum 9. Oktober 2013 statt und war die Reaktion auf das Vorhaben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur, die Hochschule Lausitz sowie die Brandenburgische Technische Universität Cottbus zu schließen. Im Gegenzug sollte eine Gesamthochschule gegründet werden. Die Unterstützer des Volksbegehrens "Hochschulen erhalten" sahen darin kein tragfähiges Konzept für die Lehre und Forschung in Brandenburg und forderten folglich ein Umdenken der Landesregierung.

Die Forderungen des Volksbegehrens "Hochschulen erhalten"

Im Rahmen dieser Volksinitiative wollten die beteiligten Bürgerinnen und Bürger vor allem den Erhalt der Hochschule Lausitz und der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus als eigenständige Hochschulen sicherstellen. Auf diese Art und Weise sollten die Lehr- und Studienmöglichkeiten im Land in ihrer bisherigen Form erhalten bleiben. Die Unterstützer/innen zeigten sich aber auch offen für Neuerungen und forderten unter anderem eine Reform der Hochschulfinanzierung in Brandenburg. Gleichzeitig sollte zunächst ein grundlegendes und umfassendes Konzept für das gesamte Hochschulwesen in Brandenburg erarbeitet werden.

Der Erfolg eines Volksbegehrens erfordert mindestens 80.000 Unterschriften, die die Initiative "Hochschulen erhalten" nicht erreichen konnte. Mit lediglich 18.105 Eintragungen war das Volksbegehren folglich zum Scheitern verurteilt. Im Oktober 2013 bestätigte dies der Landesabstimmungsausschuss in öffentlicher Sitzung für das Land Brandenburg und stellte fest, dass das Volksbegehren nicht zustande gekommen ist.

Die aktuelle Hochschullandschaft in Brandenburg

Durch das Scheitern des Volksbegehrens "Hochschulen erhalten", hatten die Bürgerinnen und Bürger keine Handhabe gegen die Hochschulschließungen und Neugründung einer Gesamthochschule. So wurde die Hochschulpolitik wie geplant umgesetzt, was die Fusion der BTU Cottbus mit der FH Lausitz zur Folge hatte. So entstand die heutige Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, die als zweitgrößte Universität in Brandenburg gilt und rund 8.000 Studierende verzeichnet. Durch die Zusammenführung mehrerer Hochschulen ergab sich der Umstand, dass nicht nur ein Campus existiert. Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg ist dementsprechend an den Standorten Cottbus und Senftenberg in der Lausitz gleichermaßen vertreten.

Das Vorgehen der Landesregierung bei der Neugründung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg rief bei vielen Experten Unverständnis hervor. Nicht nur die Unterstützer/innen des gescheiterten Volksbegehrens stellten sich somit gegen die Hochschulpolitik des Landes Brandenburg. Hinsichtlich der Rechtslage und auch in Anbetracht der Tatsache, dass vor allem das hohe Ansehen der BTU zunichte gemacht wurde, waren zentrale Kritikpunkte. Am Ende setzte sich aber die Politik durch, so dass die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg am 1. Juli des Jahres 2013 ins Leben gerufen wurde. Die Vorgängerhochschulen Brandenburgische Technische Universität Cottbus und Hochschule Lausitz haben somit ihre Eigenständigkeit verloren und sind heute nur noch Teile der neuen Gesamthochschule. Die Vielfalt des Hochschulwesens in Brandenburg hat dadurch unweigerlich abgenommen.